/ Politik und Geschichte

Überflüssige Verfassungsrichter und eine komische Republik

Warum hat die BRD eigentlich Verfassungsrichter, wenn sie aber keine Verfassung hat?

Wir haben ein Grundgesetz, welches aber keine Verfassung ist, auch wenn dies manchmal versucht wird so hinzustellen. Eigentlich gibt es die BRD gar nicht mehr, da es ja eine Besatzungszone der Siegermächte ist, bzw. war. Und eigentlich gab es auch keine wirkliche Kapitulation, da Dönitz, der zu dem Zeitpunkt das Staatsoberhaupt war, nur militärisch Kapitulierte. Wobei das deutsche Reich selbst niemals kapitulierte. So schrieb er 1945 »Durch die mit meiner Vollmacht am 9. Mai 1945 abgeschlossene bedingungslose Kapitulation der drei Deutschen Wehrmachtsteile, hat weder das Deutsche Reich aufgehört zu bestehen, noch ist dadurch mein Amt als Staatsoberhaupt beendet worden. Auch die von mir berufene geschäftsführende Regierung ist im Amt geblieben; mit ihr hat die alliierte Überwachungskommission in Flensburg bis zum 23. Mai im Geschäftsverkehr gestanden.«

Wenn die Siegermächte die Besatzungszonen aufgeben würden, daher einen Friedensvertrag mit dem deutschen Reich schließen würden, da die BRD lediglich eine Übergangsregierung darstellt, wäre die BRD nur noch im Geschichtsbuch existent. Momentan besteht nur ein Waffenstillstand und laut UN-Feindstaatenklausel sind wir immer noch als Feindstaaten anzusehen. Das mag verwirrend klingen und das ist es auch, aber so ist es und es wird noch komplizierter ;)

Wenn ein Friedensvertrag geschlossen würde, dann würden auch die Grenzen von vorm Kriegseintritt wiederhergestellt werden(afaik). Polen würde ein wieder mal neu aufgeteilt werden, da dort Preußen war oder ist und Polen, sowie Russland nur Okkupationsmächte. Da aber keine Debellatio vorliegt, ist Preußen laut Völkerrecht immer noch ein Teil des Deutschen Reiches, nicht aber der BRD. Faktisch hat das deutsche Reich niemals aufgehört zu existieren, nur fehlen die Vertreter der Regierung und somit kann auch kein Friedensvertrag geschlossen werden.

Ich würde das als eine klassische Zwickmühle bezeichnen, wenn, aber mir sind keine bekannt, Vertreter, oder zumindest Bevollmächtigte, des Reiches vorhanden wären. Also besteht die BRD irgendwie fort, da niemand von Seiten der Regierung interessiert ist das zu ändern und weil es keine Vertreter des deutschen Reiches mehr gibt.

Nur das mit den Verfassungsrichtern, ohne Verfassung finde ich mehr als lächerlich. Entweder wir bekommen eine Verfassung, oder man schafft die Verfassungsrichter ab :D

Weiterführende Links:
http://www.bundesregierung.de/pureHtml-,4221.429980/Grundgesetz-fuer-die-Bundesrep.htm

Überflüssige Verfassungsrichter und eine komische Republik
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